AGB
von Einrahmungen Klemme
Buhnstr.76
32602 Vlotho
E-Mail: einrahmungen-klemme@t-online.de
§ 1 Geltungsbereich
(1) Für Geschäftsbeziehungen zu dem Besteller gelten bei Bestellungen über unseren Internetshop die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Die Darstellung unserer Produkte in unserem Internetauftritt beinhaltet lediglich eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Vertragsangebotes.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail.
(3) Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden innerhalb von 10 Tagen schriftlich oder in Textform annehmen oder die bestellte Ware übersenden. Für den Fall der vereinbarten Zahlungsart Vorkasse erklären wir bereits jetzt und an dieser Stelle die Annahme des Vertragsangebotes des Kunden zu dem Zeitpunkt, in der Kunde Vorkasse leistet, wenn die Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Absendung der Bestellung erfolgt.
(4) Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Käufer zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen. Der Vorrang von individuellen Vertragsabreden vor allgemeinen Geschäftsbedingungen gem. § 305 b BGB bleibt davon unberührt.
§ 3 Preise, Zahlung
(1) Die im Online-Katalog genannten Preise
enthalten keine MwSt, da gemäß § 19 UStG
keine Umsatzsteuer erhoben wird.
(2) Die Lieferung erfolgt gegen Vorauskasse, Bar oder Rechnung .
§ 4 Kostenübernahme der regelmäßigen Kosten der Rücksendung im Falle der Ausübung des Widerrufrechts
(1) Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
§ 5 Lieferung, Versandkosten, Gefahrübergang
(1) Die Lieferung erfolgt Versandkostenfrei,
es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Erneute Zustellungen der Ware die nicht von uns zu vertreten sind, sind vom Kunden zu tragen. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist. Die Lieferzeit beträgt nach Erhalt der Rechnungssumme 3-7 Werktage.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 7 Zahlungen
(1) Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten akzeptiert.
§ 8 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 9 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
(1) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
(2) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor dem Absenden Ihrer Vertragserklärung erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
(3) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
(4) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
(5) Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegeben Adresse vorbringen.
(6) Der Vertragstext wird durch uns nicht gespeichert und ist daher Ihnen als Kunde nach dem Vertragsabschluss über uns nicht zugänglich. Sie können den Vertragstext jedoch über die Druckfunktion des Browsers ausdrucken und über die Funktion "Speichern" Ihres Browsers auf Ihrem Computer abspeichern.
(7) Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
§ 10 Verschiedenes
(1) Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, zum Schutz des Verbrauchers anzuwendenden gesetzlichen Regelungen und Rechte, von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von EU-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht Rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
